Oops, an error occurred! Code: 20240621032307b6728008

75 Jahre Grundgesetz: Verfassungsprinzipien im populistischen Stresstest

Das Grundgesetz wird 75. Sachsen-Anhalts Volkshochschulen würdigen das Jubiläum mit einer gemeinsamen Aktion unter dem Motto “75 Jahre Grundgesetz – happy birthday“. Die KVHS Wittenberg gratulierte mit einem Gemeinschaftsprojekt der Partnerschaft für Demokratie im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe zur politischen Bildung. Besonders erfreut waren die Wittenberger Veranstalter darüber, zwei Akteure gewinnen zu können, die über profunde Erfahrungen in unterschiedlichen politischen Bereichen berichten können: ob im politischen Geschäft von der kommunalen Ebene bis zum Bund, ob im Wissenschaftsbetrieb oder in der internationalen Forschung zu vielfältigen gesellschaftlichen Phänomenen oder als stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Sowohl der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne als auch der Bundestagsabgeordnete Sepp Müller starteten frühzeitig ihre erfolgreiche Laufbahn im Landkreis Wittenberg. Sie belegen, welche Chancen unser Grundgesetz engagierten Menschen zur Mitwirkung und Gestaltung in der Zivilgesellschaft bietet.

Unter der Überschrift “75 Jahre Grundgesetz: Verfassungsprinzipien im populistischen Stresstest“ sprach Dr. Benjamin Höhne am 4. April im Bildungszentrum Lindenfeld über die Säulen der repräsentativen Demokratie. In den Mittelpunkt stellte er die aktuellen Herausforderungen für die deutsche Verfassung. Was muss eine demokratische Gesellschaft aushalten? Welche Positionen befinden sich noch in den Grenzen des Grundgesetzes - was geht darüber hinaus? Wie kann unsere Zivilgesellschaft Demokratie und Grundgesetz schützen?  

Der aktuell an der TU Chemnitz tätige Politikwissenschaftler ging in seinem Eingangsstatement auf die Intensionen der Gründungsväter und -mütter im Entstehungsprozess des Grundgesetzes ein und reflektierte Werte und Inhalte des Grundgesetztes am Beispiel ausgewählter Artikel bis in die Gegenwart.

Im Anschluss diskutierten die 40 Teilnehmenden darüber, wie ein demokratisches Miteinander die aktuellen Herausforderungen meistern, im Alltag bestehen bzw. in den Rahmenbedingungen des Grundgesetzes lebendig weiterentwickelt werden kann, gerade in Anbetracht, dass die Prinzipien der deutschen Verfassung wie der Parteienpluralismus von populistischen und extremistischen Kräften in Ost und West herausgefordert und Grundrechte in Frage gestellt werden. Dem Widerspruch zwischen scheinbar schnellen Lösungen komplexer Probleme und den Mühen eines freiheitlich demokratisch verfassten Politiksystems, wurde an diesem Abend exemplarerisch nachgegangen.

Am 24. April 2024 besuchten Teilnehmer der Diskussionsrunde den Bundestag. Eingeladen hatte Sepp Müller, Mitglied des Bundestages aus dem Wahlkreis Landkreis Wittenberg – Dessau – Roßlau. Die Gäste erfuhren vom ihm, wie Gesetzgebung und Gremienarbeit auf Bundesebene funktionieren. Sepp Müller berichtete über den Parlamentsalltag, damit für ihn einhergehende Aufgaben, das Zusammenwirken von Bundestag und Regierung sowie aktuell anstehende Fragen und Entscheidungen.

Mit Blick auf das Jubiläum des Grundgesetzes skizzierte er den schwierigen Weg von den provisorischen Vorstellungen der Westalliierten, über das verfassungsrechtliche Ringen im Nachkriegsdeutschland, fortlaufender geopolitischer Krisen und versuchter Einflussnahme, über die Chance der deutschen Wiedervereinigung bis in unsere Tage ist dieser Weg eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Zu häufig wären wir uns dessen nicht bewusst, auch, weil viele diese beachtliche Zahl verbriefter Grundrechte als alltäglich Selbstverständlichkeit empfinden.     

Im Nachgang der Gesprächsrunde hatte die Wittenberger Delegation die Gelegenheit, einmal hinter die Kulissen des Bundestages zu schauen, viele aus den Medien bekannte Gesichter zu entdecken und die Betriebsamkeit eines Sitzungstages kennenzulernen. Im Paul-Löbe-Haus konnten Räume für die Arbeit der Fraktionen und Ausschüsse besichtigt werden. Besonders sehenswert war die Ausstellung zur deutschen Verfassungsgeschichte. Beeindruckend war auch das Archiv der deutschen Abgeordneten im Untergeschoss. Rund 5.000 Metallkästen mit den Namen der von 1919 bis 1999 demokratisch gewählten Volksvertreter stehen nicht nur für die wechselvolle Geschichte des Parlaments. Sie unterstreichen den Wert der Grundrechte, die das Grundgesetz nun seit 75 Jahren garantiert. Mit einem Blick von der Kuppel in die Sitzung im Plenarsaal endete der zweiteilige Kurs der kvhs Wittenberg zum 75-jährigen Jubiläum des Grundgesetzes.

 

Veranstaltungskalender

Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
     12
3 456789
101112131415 16
1718192021 2223
24252627282930

Juni 2024